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§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Prophila und dem Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt Prophila nicht an, es sei denn,
Prophila hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Widerruf
Prophila verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den
Bedingungen der Website anzunehmen. Der Besteller kann schriftlich (auch
per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von einem Monat
den Vertrag widerrufen (siehe § 312d BGB). Die Frist beginnt mit dem Tag
des Eingangs dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, fax, E-Mail),
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.
1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Sofern der
Bestellwert mehr als 40,00 € beträgt, erstattet Prophila die Kosten der
Rücksendung.
§ 3 Lieferung
Eine Übergabe der Ware an den Paketdienst erfolgt zwei Werktage nach
Zahlungseingang.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den
Kaufpreis per Überweisung oder mit Paypal im voraus zahlen. Kommt der
Besteller in Zahlungsverzug, so ist Prophila berechtigt, Verzugszinsen
in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen
Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Prophila ein höherer Verzugsschaden
nachweisbar entstanden ist, ist Prophila berechtigt, diesen geltend zu
machen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Prophila.
§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von Prophila zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann
der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung
verlangen. Ist Prophila zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen
Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert
sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Prophila zu
vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende
Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen. Soweit sich
nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen.
Prophila haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere haftet Prophila nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung von Prophila ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit
die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder
ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der
Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen
des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche
wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Sofern
Prophila fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die
Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden
Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig
Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist
und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit
keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 7 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen und die
Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen
personenbezogenen Daten durch die Prophila-Unternehmensgruppe
ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 8 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Widerrufs- oder
Rückgabebelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.
1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Prophila GmbH
Geschäftsführer: Oliver Kuhn
Kerkrader Str. 3-5
35394 Gießen
E-Mail: webshop@prophila.com
Fax: 0641-9435531
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung |